Niedersachsens Kommunen erhalten in diesem Jahr vom Land rd. 61,8 Millionen € im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms in der Fläche des Landes für den Ausbau ihrer Infrastruktur.

 

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, dass rot-grün 2014 erstmals als Landesgesetz beschlossen hat. Sie bewirken Investitionen, die ohne Landesmittel in der Höhe nicht umgesetzt werden könnten.

Zu den 64 neuen kommunalen Straßenbauvorhaben gehören auch zwei aus der Grafschaft. Die Verlegung und den Neubau der Bushaltestelle „Schüttorf, Süsteresch" (Investitionsvolumen 210.220 €) und die Verlegung und den Neubau der Bushaltestelle Bahnhofsstraße, stadteinwärts in Schüttorf (Investitionsvolumen 54.175 €) sind in das Förderprogramm aufgenommen worden, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will.

Bezüglich der Förderhöhe, die bei max. 75% liegt, sind die förderfähigen Gesamtkosten entscheidend. Die Regelförderung lag in der Vergangenheit zwischen 60 – 65 %, je nach örtlicher Planung.

Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. Demnächst folgt die technisch- wirtschaftliche Prüfung zur Festlegung der förderfähigen Gesamtkosten. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn soll möglich sein.

„Durch die Investitionen ergeben sich Verbesserungen der Bausubstanz, der allgemeinen Verkehrssicherheit, der Leistungsfähigkeit von Straßen und Brücken aber insbesondere auch Verbesserungen für den örtlichen ÖPNV wie in Schüttorf“, so Will weiter.

„Das Land werde auch den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr in der Fläche verstärkt fördern, unabhängig vom Projekt des Schienenpersonennahverkehrs in der Grafschaft“, so Will abschließend.

 
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