Geld für moderne Schul-Infrastruktur – der Landkreis Grafschaft Bentheim kann für sich und die Städte, Gemeinden als Schulträger mit einer entsprechenden Förderung nach dem Gesetzentwurf der Landesregierung rechnen.

 

„Die Städte Bad Bentheim und Nordhorn, die Samtgemeinden Emlichheim, Neuenhaus, Uelsen und Schüttorf , die Gemeinde Wietmarschen und der Landkreis Grafschaft Bentheim können als Schulträger mit insgesamt 3.594.971 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will aus Nordhorn.

Dazu muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung.

„Die Landesregierung“, so der SPD-Landtagsabgeordnete  Gerd Will, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen wie auch unsere Kommunen und der Landkreis mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen."

Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete  Gerd Will das Verfahren.

Will: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unserer Kommunen und im Landkreis erheblich profitieren.“

„Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will  aus Nordhorn  deutlich. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Förderhöchstgrenzen für die Grafschaft betragen:

  • Bad Bentheim                               219.719,74
  • SG Emlichheim                             216.542,72
  • Nordhorn                                    1.230.888,30
  • SG. Schüttorf                                 204.193,01
  • Gemeinde Wietmarschen              164.235,13
  • SG. Neuenhaus                             262.371,17
  • SG. Uelsen                                    149.049,74
  • Landkreis Grafschaft Bentheim   1.147.974.67

Einen weiteren Überblick über die vorgesehenen

 Förderhöhen der niedersächsischen Kommunen erhalten Sie ab Montag auf den  Seiten des SPD-Landtagsabgeordneten Gerd Will.

 
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